Wegen Karikatur ermordet

aus der Zeitung Junge Welt
von Gerrit Hoekman

Jordanischer Journalist wurde
auf offener Strasse erschossen

Protestdemonstration empörter Jordanier nach dem Mord an Hattar © EPA/JAMAL NASRALLAH/dpa
Protestdemonstration empörter Jordanier nach dem Mord an Hattar © EPA/JAMAL NASRALLAH/dpa

Der jordanische Journalist und Schriftsteller Nahed Hattar ist am Sonntag in Amman einem Attentat zum Opfer gefallen. Der 56jährige befand sich gerade auf dem Weg ins Gericht, als er aus nächster Nähe von drei Kugeln getroffen wurde. Hattar musste sich vor dem Richter wegen einer Karikatur verantworten, die er Mitte August über Facebook verbreitet hatte. Der vermeintliche Täter wurde festgenommen, es soll sich um einen bekannten Extremisten handeln, wie Jordan Times berichtet. Andere Medien schreiben, dass es sich um den Imam einer Moschee in Amman handele.

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Übliche Verdächtige

aus der Zeitung Junge Welt
von Reinhard Lauterbach

MH 17: Staatsanwaltschaft der Niederlande macht Russland und »Donezker Volksrepublik«
für Flugzeugabschuss verantwortlich

Bunte Bilder, klare Schuldzuweisungen: Präsentation des MH 17-Ermittlungsberichts am Mittwoch in Nieuwegein © AP/Peter Dejong
Bunte Bilder, klare Schuldzuweisungen: Präsentation des MH 17-Ermittlungsberichts am Mittwoch in Nieuwegein © AP/Peter Dejong

Die niederländische Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass die Passagiermaschine der Malaysia Airlines auf dem Flug MH 17 von dem Gebiet der international nicht anerkannten Volksrepublik Donezk aus abgeschossen worden ist.

Das geht aus einem Zwischenbericht der internationalen Untersuchungskommission hervor, die die Staatsanwaltschaft am Mittwoch in der Nähe von Utrecht vorstellte. Danach sollen für den Abschuss entweder die Aufständischen selbst oder russische Soldaten verantwortlich sein, die die Kräfte der Volksmilizen unterstützt hätten. Die Ermittler nehmen an, dass die entsprechende Abschussrampe aus Russland in den Donbass geschafft und in der auf den Abschuss folgenden Nacht nach Russland zurückgebracht worden sei. Zu einer direkten Beteiligung Russlands äußerte sich die Behörde nicht.

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Bürger müssen Herbstlaub auf Gehwegen und Straßen entfernen

Saarbrücken – Straßen und Bürgersteige müssen frei von Laub sein und, falls nötig, sogar mehrmals gereinigt werden, um Unfälle und Stürze zu vermeiden. Darauf weist der Zentrale Kommunale Entsorgungsbetrieb (ZKE) hin. Gemäß der städtischen Reinigungssatzung sind Bürgerinnen und Bürger verpflichtet, die Abschnitte vor ihren Häusern selbst zu reinigen. Das gilt für alle Abschnitte, für die der ZKE nicht zuständig ist.

Bei der Reinigung von Bürgersteigen und Straßen ist außerdem darauf zu achten, dass das Laub nicht in die Rinnsteine gerät. Simone Stöhr, ZKE-Werkleiterin, erklärt: „Laub, das in die Rinnsteine und Gullys gelangt, kann die Straßeneinläufe verstopfen. Das führt dann dazu, dass Regenwasser nicht mehr richtig abfließen kann und unter Umständen in angrenzende Gebäude gelangt. Auch auf Privatgrundstücken sollte man deshalb darauf achten, dass die Regeneinläufe frei von Laub bleiben.

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Saarbrücken: Ausbau der Freiwilligen Ganztagsgrundschule

Ausbau der Freiwilligen Ganztagsgrundschule Ost wegen gestiegener Nachfrage

Containeranlage als Übergangslösung

Die Landeshauptstadt Saarbrücken plant, noch im Laufe des Jahres auf dem Schulhof der Freiwilligen Ganztagsgrundschule Ost eine Containeranlage aufzustellen.

Darin sollen die Küche und der Speiseraum untergebracht werden. Hintergrund ist, dass die Nachfrage nach Betreuungsplätzen an der Schule gestiegen ist und zusätzliche Klassen gebildet werden mussten. Dazu reichen die vorhandenen Räume nicht mehr aus.

Der Stadtrat hatte angesichts der steigenden Schülerzahlen im Dezember des vergangenen Jahres beschlossen, die Freiwillige Ganztagsgrundschule Ost auszubauen. In einem ersten Schritt will die Verwaltung sofort mithilfe der Containeranlage mehr Platz schaffen.

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Trier: Flüchtlingsbegleiter gesucht

Gemeinsames Programm von Stadt, Diakonie und Ehrenamtsagentur

(bau) Das Diakonische Werk sucht wieder ehrenamtlich Engagierte, die einen Flüchtling oder eine Flüchtlingsfamilie im Alltag unterstützten möchten.

Die Flüchtlingsbegleitung ist ein Programm, das die Diakonie als Partner der Stadt Trier zusammen mit der Ehrenamtsagentur durchführt. Flüchtlingsbegleiter sollten drei bis fünf Stunden in der Woche aufbringen können und gewillt sein, eine stabile, langfristige Begleitung einzugehen.

Unter den Flüchtlingen befinden sich mittlerweile viele Anerkannte, etwa aus Syrien, aber auch Geduldete mit prekärem Aufenthaltsstatus, beispielsweise aus Afghanistan, die teilweise einen niedrigen Bildungsstand aufweisen. Entsprechend benötigen die Geflüchteten sehr unterschiedliche Hilfe: die einen mehr bei Behördengängen, die anderen mehr in der Freizeitgestaltung. Auch steht für viele die Suche nach einer eigenen Wohnung an. Die Diakonie sucht daher auch Ehrenamtliche, die stundenweise bei der Wohnungssuche helfen können, indem sie recherchieren, mit Vermietern telefonieren und die Flüchtlinge bei der Besichtigung begleiten.

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Orbán will »Flüchtlingsstadt«

aus der Zeitung Junge Welt
von Knut Mellenthin

EU-Politiker fordern Internierungslager für bis zu drei Millionen Menschen – Libyen soll Territorium bereitstellen

Alltag auf Lesbos: Im Flüchtlingslager Moria warten Schutzsuchende auf ihre Registrierung © REUTERS/Alkis Konstantinidis
Alltag auf Lesbos: Im Flüchtlingslager Moria warten Schutzsuchende auf ihre Registrierung
© REUTERS/Alkis Konstantinidis

Amnesty International (AI) erhebt schwere Vorwürfe gegen die ungarische Flüchtlingspolitik. Asylsuchende seien gewalttätigen Misshandlungen, illegalen Abschiebungen und ungesetzlicher Freiheitsberaubung ausgesetzt, schreibt die Menschenrechtsorganisation in einem Bericht, der am Dienstag veröffentlicht wurde. 60 Prozent der rund 1.200 in Ungarn registrierten Asylsuchenden würden in Internierungslagern gefangengehalten. Brutale Behandlungsmethoden und ein Irrgarten von Asyl-Prozeduren bildeten ein »zynisches Abschreckungsmittel«, um Flüchtlinge von den Grenzen Ungarns fernzuhalten, die ohnehin durch Zäune und Sperranlagen abgeriegelt sind.

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Unverstellter Blick auf einen Denker

aus der Rathauszeitung Trier

Bis zum 200. Geburtstag von Karl Marx am 5. Mai 2018 vergehen noch 585 Tage, doch für die Macher der großen Landesausstellung über den in Trier geborenen Denker und Revolutionär hat die heiße Vorbereitungsphase bereits begonnen. Das inhaltliche Konzept steht, wichtige Leihgeber sind kontaktiert und mit der Präsenz auf einer Touristikmesse in China wurde auch die Marketingkampagne in Gang gesetzt.

Geschäftsführer Dr. Rainer Auts präsentiert das Plakat für die Trierer Ausstellung zum 200. Geburtstag von Karl Marx.
Geschäftsführer Dr. Rainer Auts präsentiert das Plakat für die Trierer Ausstellung zum 200. Geburtstag von Karl Marx.

Die Kulturstadt Trier traut sich was: Nach Konstantin und Nero steht in zwei Jahren mit Karl Marx erneut eine umstrittene Figur der Weltgeschichte im Blickpunkt. „Karl Marx 1818-1883 – Leben, Werk, Zeit“ lautet der Titel der Sonderausstellung, die vom 5. Mai bis 21. Oktober 2018 im Rheinischen Landesmuseum und im Stadtmuseum Simeonstift mit schätzungsweise 500 Exponaten auf einer Gesamtfläche von rund 1600 Quadratmetern gezeigt wird.

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DES NOTES ET DES TOILES – Palmarès du festival 2016

par Anthony VELVELOVICH - Délégué Général du festival

Du 22 au 25 septembre 2016, Pont-à-Mousson (54) a accueilli la 2e édition du festival « Des Notes et Des Toiles », manifestation mariant cinéma et musique de films. Lors du palmarès, le jury présidé par la comédienne Firmine Richard, et composé d’Audrey Bastien (comédienne), Julie Durand (comédienne et réalisatrice), Lina Lamara (chanteuse et comédienne), Grégoire Hetzel (compositeur et écrivain), Thierry Jousse (réalisateur et producteur) et Martin Rappeneau (compositeur), a décerné les prix suivants :

Grand prix du meilleur du long métrage

SONITA
Réalisation : Rokhsareh Ghaem Maghami
Musique : Moritz Denis
Allemagne / Suisse / Iran - 2015 – 1h31
Date de sortie France : 12 octobre 2016
Interprètes : Sonita Alizadeh et Rokhsareh Ghaem Maghami

sonita

Si Sonita, 18 ans, avait eu son mot à dire, elle aurait comme parents Michael Jackson et Rihanna. Réfugiée afghane clandestine en Iran, elle habite depuis dix ans dans la banlieue pauvre de Téhéran. Sonita rêve de devenir une artiste, une chanteuse en dépit des obstacles auxquelles elle est confrontée en Iran et dans sa famille. En effet sa mère lui réserve un tout autre destin : celui d’être mariée de force et vendue pour la somme de 9000 dollars. Mais Sonita n’entend pas se soumettre : téméraire et passionnée, elle bouscule les codes de cette culture conservatrice et décide de se battre pour vivre sa vie.

Prix de la meilleure musique pour un long métrage

MA VIE DE COURGETTE
Réalisation : Claude Barras
Musique : Sophie Hunger France
Suisse - 2016 – 1h06
Date de sortie France : 19 octobre 2016
Acteurs de doublage voix : Gaspard Schlatter, Sixtine Murat, Paulin Jaccoud, Michel Vuillermoz, Raul Ribera, Estelle Hennard, Elliot Sanchez, Lou Wick, Brigitte Rosset, Monisa Budde, Adrien Barazzone, Véronique Montel.

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Der neue Sportführer der Hauptstadt jetzt erhältlich

von Paolo Almeida

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Das Sportprogramm der Stadt Luxemburg für die Saison 2016/2017 ist endlich Verfügbar. Die Bürger der Hauptstadt können im « Guide du Sport » das gesamte Sportangebot der Stadt einsehen. Eine höchst wertvolle Broschüre die für jeden das passende Angbot bereit hält. Sport ist nicht nur gesund sondern macht au Freude, schafft soziale Kontakte und ist erschwinglich. Ein Angebot das jeder nutzen sollte.

Die Brochüre zum download: « Le Guide du Sport de la Ville de Luxembourg ».

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Agence luxembourgeoise d’action culturelle: Nouvelle direction

Ce lundi, 26 septembre 2016, le Collège des bourgmestre et échevins, représenté par Madame Lydie Polfer, Bourgmestre, et le Ministère de la Culture, représenté par Monsieur Guy Arendt, Secrétaire d’Etat à la Culture, ont présenté la nouvelle équipe dirigeante de l’Agence luxembourgeoise d’action culturelle.

La nouvelle équipe dirigeante de l'ALAC,  Luc Wagner et Conny Schneider
La nouvelle équipe dirigeante de l’ALAC, Luc Wagner et Conny Schneider

Nommé en juillet dernier par le Conseil d’administration, Monsieur Luc Wagner assure depuis le 15 septembre 2016, la direction de l’Agence, soutenu par Madame Conny Schneider, directrice adjointe. La nouvelle équipe dirigeante succède à Monsieur Luc Henzig, directeur intérimaire au cours des 12 derniers mois.

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Entwurf Haushaltssatzung der Stadt Trier für die Jahre 2017/2018

mitgeteilt von der Stadt Trier

Bürgerbeteiligung gemäß § 97 Absatz 1 GemO

Durch das zum 01. Juli 2016 in Kraft getretene Landesgesetz zur Verbesserung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene wurden die Beteiligungsmöglichkeiten von Bürgerinnen und Bürgern bzw. Einwohnerinnen und Einwohnern bürgerfreundlicher ausgestaltet.

Nach § 97 Absatz 1 der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO) ist der Entwurf von Haushaltssatzungen mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen, nach der Zuleitung an den Stadtrat, den Einwohnerinnen und Einwohnern zur Einsichtnahme zur Verfügung zu stellen und ihnen die Möglichkeit einzuräumen, dem Stadtrat Vorschläge zum Entwurf einzureichen.

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Haus 1: Sozialer Wohnungsbau bleibt eine Herausforderung

von Paolo Almeida

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In Luxemburg-Hamm wurde am vergangenen Freitag feierlich das « HAUS 1 » eingeweiht. Damit setzt die Hauptstadt ihre Worte in taten um, den sozialen Wohnungbau zu fördern um auch den Menschen ein würdevolles Zuhause zu ermöglichen.

Das Projekt wurde am 16.Juni 2014 im Gemeinderat beschlossen und die Umbauarbeiten vom Nebenhaus des ehemaligen « Hospice Civil » aus den 80er jahren wird fortan 28 möblierte Zimmer anbieten.

Im Parterre stehen acht Zimmer zur Verfügung die politischen Flüchtlingen vorbehalten sind, der erste Stock soll Menschen aufnehmen die von Wohnungsschließungen auf Ratsbeschluss, einem Brandfall betroffen sind oder wegen « Räumung » ausgewiesen wurden. Die zweite Etage kommt einem Pilotprojekt unter Aufsicht des Roten Kreuz zugute. Hier stehen dem Projekt « begleitetes wohnen » zehn Zimmer zur Verfügung.

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Motor der Stadtteilerneuerung

aus der Rathauszeitung Trier

Wohnungsgenossenschaft am Beutelweg in Trier-Nord feiert 25. Geburtstag

Als „Vorbild für andere Wohnungsgenossenschaften, aber auch für die städtische Wohnungsbaupolitik“ würdigte Bürgermeisterin Angelika Birk die Genossenschaft Am Beutelweg (Wogebe), die ihren 25. Geburtstag mit den Bewohnern des Quartiers feierte. Ministerpräsidentin Malu Dreyer würdigte als Schirmherrin des Festakts die Wogebe als vorbildlichen Pionier für neue Wohnformen und soziale Integration. Die Wirkung reiche weit über den Stadtteil hinaus.

Ein besonders augenfälliges Beispiel für die Arbeit der Wogebe im letzten Vierteljahrhundert in Trier-Nord bietet das Grundstück Ambrosiusstraße/Ecke Beutelweg. Im Jahr 2000 wurde der marode Wohnblock abgerissen und durch einen Neubau ersetzt, der vier Jahre später bezogen werden konnte. (Archivfoto: Wohnungsgenossenschaft Am Beutelweg)
Ein besonders augenfälliges Beispiel für die Arbeit der Wogebe im letzten Vierteljahrhundert in Trier-Nord bietet das Grundstück Ambrosiusstraße/Ecke Beutelweg. Im Jahr 2000 wurde der marode Wohnblock abgerissen und durch einen Neubau ersetzt, der vier Jahre später bezogen werden konnte. (Archivfoto: Wohnungsgenossenschaft Am Beutelweg)

Die Ministerpräsidentin erinnerte in ihrer Rede an die „teilweise menschenunwürdigen Zustände“, die vor einem Vierteljahrhundert in dem Viertel geherrscht hätten. Seitdem sei es der Wogebe gelungen, mit ihren mittlerweile 510 Wohnungen und durch millionenschwere Investitionen die Lebensbedingungen deutlich zu verbessern und die dort lebenden Menschen in diesem Prozess mitzunehmen. „1991 gab es noch nicht die passgenauen Finanzierungskonzepte wie heute“, erinnerte sich Dreyer.

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Shimon Peres s’est éteint ce 25 Elul 5776

par Anne Schmitt

Prix nobel de la paix et dernier grand témoin de son époque, Shimon Peres à 93 ans décéde des suites d’un grave accicdent vasculaire. Chef d’État de 2007 à 2014, Israël perd un de ses pères fondateurs.

(engl.: Shimon), Ex-Staatspräsident -19.01.2016-

On gardera en mémoire sa derniére apparution en public. Une occasion de pousser un coup de gueule et d’exhorter le gouvernement de droite. Pointer Benjamin Netanyahu du doigt et de lancer: „Sans la solution à deux Etats, un Etat Israélien et un Etat Palestinien nous nous retrouvons dans Etat bi-national. Il nous faut aujourd’hui prendre une décision sérieuse pour Israël, apporter la preuve qu’Israël est un Etat démocratique.

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Ne pas perdre ses objectifs de vue

par Patrick Kleeblatt
Christian Kmiotek et Françoise Folmer on posé leur regard sur le rentrée parlementaire
Christian Kmiotek et Françoise Folmer on posé leur regard sur le rentrée parlementaire

Pour le parti écologiste (déi gréng) l’automne c’est la rentrée politique et une occasion de faire le point sur les sujets d’actualité et à venir. Il est vrai qu’en termes de matière, il y a du pain sur la planche. Et le rôle imparti aux écolos dans le cadre de la coalition a de quoi remettre en question l’une ou l’autre position, qui pourtant leur est chére.

L’économie va bien…

Pour la présidente Françoise Folmer il est besoin de signaler qu’au niveau économique national le gouverement fait son travail. Le chômage est en baisse… Oui certes, mais une baisse peu significative en regardant de plus près les chiffres: au 31 août 2016 l’ADEM comptait 16.366 chômeurs inscrits, contre 17.150 pour la même date en 2015. Néanmoins il est vrai qu’au niveau européen, afficher 6,4% de taux de chômage, a de quoi donner la „banane“.

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Politiker aus Bund und Ländern versprechen Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“ mehr Unterstützung

mitgeteilt von der Stadt Saarbrücken

In der Bundesratsdebatte in Berlin am Freitag, 23. September, haben Politiker aus Bund und Ländern dem Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“ mehr Unterstützung zugesagt.

Aktionsbündnis "Für die Würde unserer Städte" in Berlin
Aktionsbündnis “Für die Würde unserer Städte” in Berlin

Verhandlungen über Hilfen geplant – OB Britz: „Zusage müssen Taten folgen“

Die parteiübergreifende Initiative aus 69 finanzschwachen Kommunen kämpft für gleichwertige Lebensbedingungen in allen deutschen Städten. Wie genau die weitere Unterstützung für das Bündnis aussehen wird, soll mit Beteiligung der Kommunalen Spitzenverbände verhandelt werden. Für die Landeshauptstadt Saarbrücken war Bürgermeister Ralf Latz in Berlin.

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Social head banging in der KuFa

von Patrick Kleeblatt

Das „Anger Fest“ lockte
zahlreiche Fans des „Trash Metal“ an

Es war ein „geiles“ Festival welches die Jungs von „Scarlet Anger“ am vergangenen Samstag zu organisieren verstanden. Metal vom feinsten ohne auf die kommerziell großen Namen zurückzugreifen, sondern den Akkzent auf pure Qualität zu legen. Rauh aber herzlich haben sechs Bands den alten Schlachthof in der Luxemburger Straße „gerockt“.

Anger Fest 2016  © Indymedia Letzebuerg
Anger Fest 2016 © Indymedia Letzebuerg

Mit schon anmutender Symbolkraft, immerhin war Esch s/Alzette auch mal eine florierende Stahlmetropole, zeigt sich dass „Metal“ die wohl härteste form des Rock’n Roll immer noch sein Publikum findet und mit dem „Anger Fest“ wurde dieser Fakt fett unterstrichen. Die Fans boten zudem ein ausdrucksstarkes Bild: Von langen Haaren zu langen Bärten, stets ein freundlich-grimmiger Blick und eine ausgelassene, weil friedvolle, Stimmung prägen eine „community“ die nicht abseits der Gesellschaft sondern mitten drin steht.

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UE: Le Brexit, les réfugiès et CETA

par Anne Schmitt

Selon une décision prise à Bruxelles vendredi dernier, le prochain sommet européen sans la participation de la Grande-Bretagne se tiendra le 3 février 2017 sur l’Île de Malte. Malte qui prend la relève de la présidence du conseil de l’UE pour six mois à partir de janvier aura la lourde charge d’assurer les mise en place des mesures prévues pour la sortie britannique de l’union.

En effet Boris Johnson, Ministre des affaires étrangères de la Grande-Bretagne a déclaré que son pays allait soumettre la „déclaration de départ“ suivant l’article 50 en début d’année. Ce n’est d’ailleurs qu’après la demande officielle que pourront débuter les pourparlers considérant les conditions de la séparation. Ce divorce, dont les formalités pourraient prendre deux années avant d’etre consommé, donnera encore bien du poil a retordre aux diplomates. Néanmoins Boris Johnson se donne confiant: „Je ne pense pas que nous ayons besoins de deux ans, mais il faut voir.“

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L’Oekofoire 2016 un zeste élitaire…

par Paolo Almeida et Patrick Kleeblatt

Oekofoire 2016

Trois jours de foire pour rappeler à ceux et celles avides de bien être et soucieux de l’environnement qu’être consommateur peut aussi devenir un geste „cityoen“. Et la 16ème édition de l’Oekofoire a su proposer des alternatives, tant pour les propriétaires que les gourmands. Comme lors des éditions précédentes il y avait foule et les organisateurs peuvent se montrer satisfaits.

La mise en question de la croissance

Le premier jour de foire est aussi le premier rendez-vous politique après la saison estivale. L’Oekofoire est une bonne tribune, sur laquelle les représentants du gouvernement, des syndicats ouvriers, mais bien entendu aussi les ONG savent faire bonne figure.

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La Cour d’Appel de Versailles vient de trancher

de Julien Bayou

La banque “Societe Generale” est responsable de ses pertes, elle doit donc rendre les 2,2 milliards soustraits au contribuable.

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Après l’acharnement d’un institut financier, le revers de la justice. Mais le “petit David” a-t-il vraiment abattu Goliath? (© EPA)

L’ancien trader reconnu partiellement responsable est condamné à verser 1 millions d’euros à la banque. Il s’agit évidemment d’un coup dur pour l’ancien trader qui va continuer à se battre pour obtenir révision du procès.

Mais c’est aussi et surtout une excellente nouvelle pour le contribuable car cette décision vient confirmer ce qui semblait évident pour tout le monde : si Jérôme Kerviel est partiellement responsable, la banque l’est aussi. Son organisation est “defaillante” et les manquements ont “un rôle causal dans la survenance” des pertes alléguées, les fautes multiples commises par la banque ont eu un rôle majeur et déterminant”. Elle n’aurait donc jamais dû toucher les 2,2 milliards d’euros offerts par le contribuable dans le sillage de ce que la banque présentait comme une escroquerie.

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Claude Turmes énervé et déçu, mais pugnace

par Patrick Kleeblatt

Bilan intermédiaire
du „Dieselgate“

Claude Turmes Depute européen (écologie) Conférence de presse "Dieselgate" 22.09.2016
„Quoi qu’en en dise, l’ère du diesel touche à sa fin. Le futur c’est la voiture électrique.“ dit Claude Turmes. Le Luxembourg peut jouer un rôle pionier, avec une installation massive de bornes de recharge par CREOS et le soutien du Ministre de l’économie Etienne Schneider, l’électrique deviendra accessible.

Le moins que l’on puisse dire, c’est que depuis la découverte par l’administration américaine CARB (California Air Resources Board) de logiçiels frauduleux installés dans quelques millions de véhicules équipés de moteurs „diesel“ Volkswagen n’a plus vraiment la quote. Bien-sûr ce ne sont pas seuls les véhicules de cette marque „phare“ qui font débat, bien d’autres marques trichent sur la „Marchandise“.

Ce scandale qui a donc vu le jour aux Etats-Unis a également secoué quelque peu fermement les bureaucrates de l’Union Européenne. Il fallait à Bruxelles réagir. Et quand Bruxelles réagit, c’est au travers de la mise en place d’une commission d’enquête, peu importe les preuves et les aveux. Cette semaine donc cette comission d’enquête avait rendez-vous à Luxembourg, une occasion propice pour l’euro-député écolo Claude Turmes d’inviter à une conférence de presse pour présenter un bilan intermédiaire.

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Pippi in New York

aus der Zeitung Junge Welt
 von Volker Hermsdorf

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Mit dem Versprechen »Change« (Veränderung) gewann Barack Obama am 4. November 2008 zum ersten Mal die Wahl zum Präsidenten der USA. Dem von Kriegseinsätzen, Armut, sozialer Ungleichheit und Rassismus entmutigten Teil der Bevölkerung macht er mit dem Satz »Yes we can« (Ja, wir können es) Hoffnung, und die Welt glaubte an seinen guten Willen, als er im Herbst 2009 in seiner ersten Rede vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen einen Wandel in der US-Außenpolitik versprach. Bei seinem letzten Auftritt vor dieser illustren Runde der Staats- und Regierungschefs konnte man Barack Obama nicht einmal mehr seinen guten Willen attestieren.

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Es wird immer toller

aus der Zeitung vum Lëtzebuerger Vollék
von Jean-Marie Jacoby

Beim Pressefrühstück von Mittwoch am Knuedler wurde gar viel Nebensächliches geboten, über das sich der Schöffenrat riesig freut, doch Wichtiges gab’s nur nebenbei.

Zuletzt ist bekanntlich in Selbstmordabsicht jemand vom Viaduc auf die Skaterpiste runtergesprungen – das war kein schöner Anblick. Zur Vermeidung von Wiederholungen stellte die Stadt Baugitter auf wie zum Nationalfeiertag beim Feuerwerk. Wir fragten nach, wie das weitergeht – schön ist das ja nicht – oder ob das heißen soll, die Leutchen möchten springen wo sie wollen, nur gerade dort nicht.

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Saarbrücken stellt Bebauungsplanverfahren „Osthafen“ vor

mittgeteilt von der Stadt Saarbrücken

Die Landeshauptstadt Saarbrücken hat am Donnerstag, 22. September, das geplante Bebauungsplanverfahren „Osthafen“ vorgestellt.

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Dazu zählt die Ansiedlung eines neuen Einrichtungshauses von Möbel Martin, aber auch die gesamte Entwicklung des bisherigen Gewerbegebiets am Osthafen. Dort sollen sich Einzelhandel, Gewerbe und Kultur mischen. Das gesamte Plangebiet umfasst etwa acht Hektar und reicht im Norden und Westen bis zur Ostspange, im Südwesten bis zur Straße „An der Römerbrücke“, im Süden bis zum Osthafen und weiteren Grünflächen und im Osten bis zur Schienenverbindung zwischen Saarbrücken und Saargemünd.

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Kerviel affaire d’Etat

de Jérôme Poiré et Julien Bayou

kervielA la veille d’une décision décisive de la Cour d’Appel de Versailles dans l’affaire Kerviel / Société Générale, Julien Bayou a présenté son livre “Kerviel : une affaire d’Etat – 2 milliards pour la Société en Général”, co-écrit avec Arthur VINCENT et préfacé par Eva Joly.

Pour Julien Bayou, la Société Générale n’aurait jamais dû toucher les 2 milliards que l’administration Lagarde lui a offert sans contrôles. Il appartient désormais à Michel Sapin, ministre de l’Economie et des Finances, de les récupérer au plus vite.

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Bahama Leaks: Neelie Kroes poignarde l’idée européenne

La „surveillante“ aux
comptes „off-shore“

Neelie Kroes, commissaire à la concurrence de 2004 à 2009, puis vice-présidente de la Commission européenne jusqu’en2014, remet en question les valeurs d’une institution qui pourtant se veut être la défendrice des droits des citoyens. Confondue par des documents, elle se devait de reconnaître avoir été directrice de „Mint Holdings Ltd“ une société off-shore ayant son siège au Bahamas.

Confondue par des documents, l'ancienne commissaire à la concurrence a reconnu avoir été directrice d'une société off-shore aux Bahamas pendant son mandat européen. (foto d'archives / © John Thys, AFP)
Confondue par des documents, l’ancienne commissaire à la concurrence a reconnu avoir été directrice d’une société off-shore aux Bahamas pendant son mandat européen. (foto d’archives / © John Thys, AFP)

Anciennement commissaire européenne à la Concurrence et à ce titre chargée de surveiller le monde des affaires, les documents en possession du quotidien allemand „Süddeutsche Zeitung“ et du Consortium international des journalistes d’investigation (ICIJ) mettent en lumière le fieffé double-jeu de Neelie Kroes.

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Pour le bien-être et le respect de l’environnement: L’OEKOFOIRE 2016

par Paolo Almeida

L’Oekofoire 2016 du 23 au 25 septembre à la Luxexpo/ Luxembourg-Kirchberg

oekofoire

Concept renouvelé, nouveautés et des sujets qui sauront rendre attentifs aux gestes qui sont propices tant à votre bien-être que pour l’environnement. Cette année vont ainsi participer 180 exposants répartis sur cinq îlots thématiques (construction et énergie – habitat –alimentation – mobilité – savourer naturellement) ayant chacun un stand d’information, vous permettant de vous renseigner sur les produits exposés et les critères écologiques.

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Affront gegen Basis

aus der Zeitung Junge Welt
von Simon Zeise

SPD-Führung setzt Votum für CETA auf kleinem Parteitag durch

Proteste gegen CETA vor dem Congress-Zentrum in Wolfsburg am Montag (Foto: obs/BUND/Jörg Farys)
Proteste gegen CETA vor dem Congress-Zentrum in Wolfsburg am Montag
(Foto: obs/BUND/Jörg Farys)

Österreichische Sozialdemokraten
hinterfragen Freihandelsabkommen

Voll des Lobes waren Kapitalvertreter und konservative Parteien für Sigmar Gabriel am Dienstag. Als »beachtlich« bezeichnete CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt das Abstimmungsergebnis der Sozialdemokraten vom Montag abend.

In Wolfsburg waren zwei Drittel der 200 Funktionäre auf einem kleinen Parteitag der Linie des Parteivorstandes gefolgt und stimmten damit dem Handelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada zu. Einen Konflikt mit der Parteibasis konnte Gabriel dadurch umgehen. So wie die Verträge unter Lobbyisten ausgehandelt wurden, votierten auch die SPD-Genossen unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Es ist ein Affront gegen die SPD-Mitgliedschaft und ein Affront gegen die Bevölkerung, denn so wurden vor einer kritischen Diskussion Fakten geschaffen: Bevor die völkerrechtlich bindenden Verträge dem Bundestag vorgelegt werden, sollen sie durch das EU-Parlament »vorläufige Anwendung« finden.

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CETA in den Himmel gehoben

aus der Zeitung vum Letzbuerger Vollék
von Jean-Marie Jacoby

Weiß Viviane Reding wirklich alles besser?

Es wurde gestern früh in den Räumlichkeiten der CSV-Fraktion auf 13, rue du Rost wohl die Marschroute der Vertreter der Kapitalinteressen vorgestellt in Sachen Handelsvertrag der EU mit Kanada, ob das aber die reine Wahrheit war, darf bezweifelt werden.

Dies einerseits wegen Unterschiede im Gesagten und im Ausgeteilten – den Text dürfen wir übrigens »als solchen« nicht veröffentlichen, da er eine inoffizielle Aufstellung eines Mitarbeiters sei – aber auch, weil Viviane Reding beim Lavieren rund um die provisorische Anwendung laut Artikel 188n Lissabon-Vertrag zwar richtig auf die Zuständigkeit des Rats verwies, die Möglichkeit aber nur auf die Vertragsteile unter »europäischer Kompetenz« beschränken wollte, wobei die gemischten Teile – wie das Gericht zum Investitionsschutz – nicht provisorisch angewendet werden könnten. Das stimmt definitiv nicht und wurde auch nie so gehandhabt in der Vergangenheit: der Freihandelsvertrag mit Peru und Kolumbien wurde als gemischter Vertrag eingestuft, der also von allen nationalen Parlamenten zu ratifizieren ist; er ist seit 1.8.2013 »provisorisch« in Kraft, wurde aber bis heute nicht von allen Mitgliedsländern ratifiziert und wird das wohl auch nie, was aber auf die weitere Anwendung keinerlei Einfluß hat.

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Minister Schneider beratungsresistent und intransparent:

aus der Zeitung vum Letzbuerger Vollék
von Jean-Marie Jacoby

Grottenschlechtes Stufenmodell
der Pflegeversicherung

Vorm Sommer hatte die »Patiente Vertriedung« eine schriftliche Stellungnahme gegen das von der Regierung geplante Stufenmodell für die Pflegeversicherung bei Sozialminister Schneider eingereicht (wir haben berichtet). Gestern wurde bei einer neuerlichen Pressekonferenz bedauert, kein Gehör gefunden zu haben. Auf einen Brief vom 21.6.2016 mit der fröhlichen Bitte um einen Gesprächstermin gab’s nicht einmal eine Eingangsbestätigung!

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